Erneuerung


Mit dem Gang in die Opposition hat die SPÖ die Chance auf eine echte Erneuerung, die sie in den letzten 10 Jahren Regierungsbeteiligung leider verpasst hat. Gleichzeitig droht aber auch die Gefahr einer Abwehrhaltung gegen…

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Wenig ambitioniert


Das Regierungsprogramm der schwarzblauen Koalition ist wenig ambitioniert. Von einer Reformregierung kann überhaupt keine Rede sein. Ein Blick auf verschiedene Politikbereiche zeigt den Minimalismus, mit dem Kurz und Strache ans Werk gehen. So soll die…

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Wir unterstützen definitiv Michael Ludwig!


Bei der kommenden Wahl eines Nachfolgers von Michael Häupl als Chef der Wiener SPÖ und Bürgermeister sprechen wir uns für Michael Ludwig aus: Ludwig ist traditions- und geschichtsbewusst: Das zeigt unter anderem seine regelmäßige Teilnahme…

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Die Stunde der Populisten


Der rechte – aber auch linke – Populismus befindet sich weltweit auf dem Vormarsch. Die jüngsten Erfolge populistischer Bewegungen, Parteien oder Einzelpersonen reichen von der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, dem starken Abschneiden Bernie Sanders…

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Anmerkungen zur Deutschen Bundestagswahl 2017


Die Wahlen zum Deutschen Bundestag vom 24. September 2017 wurden bereits hinreichend beschrieben und die Detailergebnisse publiziert, sodass an dieser Stelle nicht weiter darauf eingegangen wird. Vielmehr werden im Folgenden persönliche Einschätzungen der Folgen dieser…

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Der „Macronismus“ als Vorbild 


Der Wahlsieg von Emmanuel Macron ist eine klare Absage an den Reformstau in Frankreich und Europa. Jetzt muss die Dynamik ausgeweitet werden, damit Strukturreformen auch in anderen Ländern stattfinden können. Als Emmanuel Macron den zweiten…

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​Plan A: Im Kern der richtige Ansatz 


Bei seiner Rede in Wels hat Kanzler Kern viele Maßnahmen zur umfassenden Reform Österreichs angekündigt. Dieses Reformpaket geht eindeutig in die richtige Richtung – von Bürokratieabbau über Bildung und Wohnen bis zu Gesundheit und Pflege….

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Verein für progressive Sozialdemokratie wendet sich gegen die Ausgliederung des KAV!


Die Entscheidung über die Umwandlung des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) in ein eigenständiges Unternehmen mit umfassender Personal- und Budgethoheit rückt näher. Die Diskussion um eine etwaige Ausgliederung des KAV ist Teil einer angepeilten und projektierten Verwaltungsreform….

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Ein Blick in die Zukunft


Überheblichkeit gegenüber den USA ist nie unangebrachter gewesen als jetzt Noch sind nicht alle Stimmen in die offiziellen Ergebnisse eingeflossen, insbesondere Kalifornien wird wohl den Vorsprung Clintons im „popular vote“ noch vergrößern. Dennoch war der…

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Die richtige Diagnose


Schon seit Jahren herrscht in der Eurozone die Debatte “Sparen vs. Investitionen” vor. Vielfach ist dabei die Vorstellung verbreitet, man könne sich zwischen den beiden Alternativen frei entscheiden: Keynesianer würden eher Investitionen bevorzugen, während Neoliberale eine…

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